5vor12 - Preis für schlaue De-Regulierung


5vor12 - Preis für schlaue De-Regulierung

Naëmi Rickenmann

Inspiration und Ansporn

Nomen est Omen: Pünktlich um 23.55 Uhr wurde gestern Abend zum ersten Mal der Preis „5vor12 – Preis für schlaue De-Regulierung“ im Berner Rathaus vergeben. Mit dem neuartigen Preis wird Kreativität und Innovation bezüglich De-Regulierung belohnt. Doch nicht nur das, es soll vor allem auch Inspiration und Ansporn sein, im eigenen Wirkungskreis Regulierung kritisch zu hinterfragen und neue Ideen anzuregen: Die beiden Initianten, die Stiftung StrategieDialog21 und der KMU – Verein Swiss Venture Club, wollen damit ein Zeichen für eine unternehmerische, innovative und damit leistungsfähige Schweiz setzen. Denn es ist Zeit zu handeln, es ist fünf vor zwölf: Damit die Schweiz weiterhin ein attraktiver und unternehmerfreundlicher Standort bleibt, muss sie – wo nötig – mit Augenmass regulieren. 5vor12 ist deshalb in diesem Kontext ein bewusst positiv gewählter Impuls.

 

Überzeugende Ideen

Die renommierte Jury aus Politik, Publizistik, Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung hat die eingereichten Projekte eingehend geprüft. Die ausgewählten drei Finalistenprojekte überzeugten die Jury schliesslich hinsichtlich Umsetzbarkeit, Konkretisierungsgrad, Relevanz sowie Originalität.

Neben der Siegeridee präsentierte FDP Nationalrat Thierry Burkart seinen Vorstoss für mehr Gestaltungsfreiheit im Homeoffice und Fiona Hostettler (Vorstand jglp Schweiz) stellte ihre Idee zur Abschaffung der automatischen Pensionierung vor. Die Abstimmung war knapp, letztlich überzeugte der Präsident der Jungfreisinnigen Andri Silberschmidt mit seiner Idee einer Pop-Up Lizenz für Zwischennutzungen.

 

Die Siegeridee

Die Politik hat einen Horizont von mehreren Jahrzehnten, wenn sie die Bau- und Zonenordnung einer Gemeinde oder Stadt erneuert. Man hat konkrete Vorstellungen, wie sich ein Gebiet zu entwickeln hat und die Vorschriften für Zwischennutzungen sind starr. Ungenutztes Potenzial liegt somit brach. Mit einer Pop-Up Lizenz könnten Vorhaben, die eine beschränkte Laufzeit haben (z.B. 5 Jahre), unabhängig von der Bauzone ermöglicht werden (z.B. studentische Wohnungen in der Gewerbezone). Zudem sollen die kommunalen Vorschriften für diese Laufzeit erlassen werden. Der Bedarf für eine Pop-Up Lizenz wurde in Gesprächen bereits mit verschiedenen Parteien bestätigt und ist unbestritten. Die Umsetzung erfolgt als Vorstoss im Parlament auf kommunaler Ebene.