Mehr Fairness für KMUs

Welche Bedeutung werden KMUs und die dahinterstehenden Unternehmer und Unternehmerinnen jetzt und in Zukunft in der Schweiz haben? Und was kann getan werden, um im volkswirtschaftlichen Interesse die Risikobereitschaft für die Realisierung neuer Ideen zu unterstützen?

Um im Hinblick auf diese grundsätzliche Fragestellung einen ersten Schritt für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für KMUs einleiten zu können, wurde in der Wintersession 2014 in Bern von Nationalrat Thomas Maier mit Unterstützung der gesamten GLP Fraktion die Motion „Fairness für KMUs“ eingereicht. Darin wird der Bundesrat beauftragt, die Rahmenbedingungen für KMUs in Bezug auf die Arbeitslosenversicherung zu überprüfen und Gesetzesanpassungen vorzunehmen. Wirtschaftsakteure, welche den Mut haben, durch Firmengründungen Arbeitsplätze zu schaffen, sollen nicht von der Sozialversicherung benachteiligt oder gar von einer Firmengründung abgeschreckt werden. Denn das ist derzeit der Fall. Zwei konkrete Beispielfälle haben gezeigt, dass die Rahmenbedingungen in Bezug auf die Arbeitslosenversicherung äusserst kontraproduktiv und geradezu diskriminierend sind.

Die Problematik ist sehr vielschichtig. Einer der wesentlichsten Punkte ist der Ausschluss von Versicherungsleistungen trotz Beitragszahlungen. Wer heute eine Kapitalgesellschaft gründet und bei dieser Gesellschaft erwerbstätig wird, begibt sich in eine sogenannte „arbeitgeberähnliche Stellung“. Das hat zur Folge, dass die Person in arbeitgeberähnlicher Stellung zwar wie jeder andere Arbeitnehmer Beiträge an die Arbeitslosenversicherung zahlen muss, gleichzeitig aber von Versicherungsleistungen ausgeschlossen ist. Dieser Sachverhalt entspricht einer offensichtlichen Diskriminierung. An dieser Stelle sei für die Erörterung der gesamten Problematik auf www.fairnessfuerkmus.ch verwiesen.

Kehren wir zur grundsätzlichen Thematik zurück. Welches werden für die Schweiz die wichtigen Geschäftsfelder der Zukunft sein? Mit der Finanzbranche befindet sich eine weitere wichtige Branche in einem Sinkflug und wird an Bedeutung verlieren. Auf der anderen Seite ist die Schweiz nach wie vor eines der wettbewerbsfähigsten Länder und hat eine sehr starke KMU-Wirtschaft. David Bosshart, Direktor des GDI, hielt am Winterthur Urban Forum im November 2014 wieder einmal fest, dass Innovation nicht in grossen sondern in kleinen Systemen generiert werde. Was würde also passieren, wenn wir eine Stärke, die wir bereits haben, noch weiter stärken? Unsere Ausbildungsstätten gehören zu den Besten weltweit. Doch werden die darin generierten Ideen auch in der Schweiz realisiert? Oder wandern die klugen Köpfe zum Beispiel ins Silicon Valley ab, weil sie dort die Rahmenbedingungen für die Realisierung ihrer Ideen vorfinden?

Es ist jetzt der richtige Zeitpunkt, um den Dialog über die Bedeutung von KMUs, über den gesellschaftlichen und volkswirtschaftlichen Umgang mit der Risikobereitschaft der Unternehmer und über die Rahmenbedingungen für Start Ups zu intensivieren. „Fairness für KMUs“ startet die Diskussion erst in einem Teilaspekt.