StrategieDialog21 zu Gast in Basel
StrategieDialog21 zu Gast in Basel
Ein milder Herbsttag in Basel: zusammen mit Prof. Tina Freyburg, Universität St. Gallen, Paul Hofer, Ambassador SD21 Nordwestschweiz, Michael Beglinger, Gründer Wondrous und 29 hochkarätigen Gästen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft lud der StrategieDialog21 bei Wondrous zu einem spannenden und anregenden Europadialog mit Lunch ein.
Der StrategieDialog21 führt zum ersten Mal einen Anlass in der Nordwestschweiz durch und Jobst Wagner freut sich deshalb besonders, die zahlreiche und illustre Gästeschar begrüssen zu dürfen. Ziel ist es den StrategieDialog auch in dieser Region bekannt zu machen und insbesondere die Erkenntnisse aus dem aktuellen Chancenbarometer zu präsentieren. Diese lassen sich wie folgt zusammenfassen: immer mehr Schweizer:innen sind bereit für eine mutigere Politik, zeigen eine erstaunliche Veränderungsbereitschaft und Chancenorientierung. Das lässt insgesamt den Schluss zu: die Schweiz kann mehr und ist reif für eine mutigere Politik - eine Erkenntnis, die im deutlichen Gegensatz zur öffentlich-politischen Debatte steht. Der Souverän ist optimistischer als Medien und Politik suggerieren.
Prof. Tina Freyburg, Studien- und Projektleiterin des Chancenbarometers, welches 2022 zum dritten Mal im Auftrag des StrategieDialog21 publiziert wurde, stellt die wichtigen Ergebnisse der Studie im Detail vor:
- immer mehr Schweizer:innen sehen in den Themen des 21. Jahrhunderts Chancen
- klare Optionen für kreative-konstruktive Regelungen für Beziehung Schweiz-EU
- aufdatiertes Freizügigkeitsabkommen hat realistische Chancen beim Stimmvolk
Dies bedingt jedoch, dass die Politik den grundlegenden Wandel der Rahmenbedingungen anerkennt und bereit ist, mutig, lösungsorientiert und nach vorne gerichtet gestalterisch tätig zu werden.
Die nachfolgende, lebhafte Diskussion zeigt auf, dass es für diesen Weg sowohl den Willen der verantwortlichen Politiker braucht, die Veränderung der Rahmenbedingungen nicht nur anzuerkennen, sondern auch die Bereitschaft zu haben, die Kommunikation stark zu verbessern und die Bevölkerung mit einzubeziehen. Das bisherige Zurückschrecken vor einem Volksentscheid wird als Fehler beurteilt.
Wichtig ist eine Grundsatzdebatte, was die Schweiz will. Es gilt, die wichtigsten Optionen auf den Tisch zu legen. Es gilt zu diskutieren, ob man nur Freihandelsabkommen oder eine Art Bilaterale II, den EWR oder gar den EU-Beitritt will.
Die anwesenden Vertreter:innen der Nordwestschweiz zeigen auf, dass gerade in diesen Grenzkantonen, im Gegensatz zu den Innerschweizer Kantonen und dem Tessin, eine erhöhte Bereitschaft für eine derartige Debatte besteht. Hier befasst man sich viel intensiver mit Europa und in den beiden Basler Kantonen ist dazu eine Initiative in Vorbereitung.
Es wird empfohlen, die Konferenz der Kantone zu kontaktieren und über die Ergebnisse des Chancenbarometers zu informieren.
Das Zelebrieren des Sonder- und Ausnahmefalles Schweiz und des damit verbundenen „Inkompatibilismusses“ wird als nicht mehr zukunftsfähig gesehen. Und als isolationistische Haltung der Schweiz, die auf die Dauer negative Folgen haben wird.
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass das Chancenbarometer einen wichtigen und, wie einige Teilnehmende bemerkten, motivierenden Beitrag liefert, um verstockte Diskussionen zu befruchten. Und vor allem auch entscheidenden Stakeholdern, wie beispielsweise den interessierten Kantonen und Institutionen, fundierte Argumente liefert.
